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FDP Bad Segeberg

Aktuelles

Dieter Gamm, 20.11.2015

Entwicklung des LeVo-Park

Die Konversionsfläche der ehemaligen "Lettow-Vorbeck-Kaserne" beschäftigt uns schon seit 2008!

Die Stadt kam beim Erwerb nicht zum Zuge. Ist allen bekannt. Die jetzigen Eigentümer haben die Liegenschaft m. E. auch ohne konkrete Vorstellungen übernommen.

Wir reden / beraten seit gut zwei Jahren über die Entwicklung der Fläche. Mit der Erschließung und Sanierung der Versorgungsleitungen innerhalb der Liegenschaft hat der Eigentümer eine große Aufgabe.

Es war immer von Gewerbeflächen gesprochen worden.
Dass es dann zu einer Erweiterung (Nahversorgung / Lebensmittel) kommen könnte liegt eigentlich auf der Hand, wenn man die Lage betrachtet. Hierüber sollten die Beteiligten miteinander reden.

Der Investor plante und plante und kam zum Ergebnis (Gutachten), dass es doch erträglicher ist, wenn man die Planungen um Einzelhandel und Wohnen ergänzt.

Die Bad Segeberger Händler zeigten sich anfänglich als gar nicht betroffen. Jetzt ist der Aufschrei kaum zu überhören. Die Politik soll den innerstädtischen Händlern den dörflichen Charakter erhalten. Dem Kunden sagen, wo er zu kaufen hat. - Das glaube ich nicht.

Die Politik sollte, wenn möglich die Rahmen stecken und für eine städtische Entwicklung und zukünftige Lebensfähigkeit abstimmen.

Für mich heißt das:

+ Wir müssen auch einen Blick in die Zukunft haben. 20, 30 - 50 Jahre Entwicklungsphase.

+ Für und an die zukünftigen Generationen denken. Nicht nur in Wahlkampfdistanzen.

+ Die Weiterentwicklung der Stadt Bad Segeberg.
Ggf. mit einer Verschmelzung der umliegenden Gemeinden?
Die Dorf BgM würden Stadtteil BgM bleiben und anders mehr.

+ Bad Segeberg soll einmal den richtigen Status einer Kreisstadt erhalten und nicht nur vor der kommunalen Kreisaufsicht gegängelt werden.

Die Verhältnismäßigkeit muss aber bei Allem gewahrt werden!

Hier und heute scheint man mit der dörflichen Daseinsstruktur zufrieden zu sein und sich mit der eng ausgelegten Willensbildung (max. 10 Jahre) zufrieden zu geben.

Die Politik aber darf nicht gleich, im Vorfeld medienwirksam und lautstark, alles Neue ablehnen.

Die FDP-Fraktion hat von Anfang an "JA" gesagt, dass wir dem Vorhaben positiv gegenüberstehen.

Meine Zielvorgabe ist es:

Bad Segeberg soll wachsen um künftig den Herausforderungen der jungen und der älteren Einwohner sowie den heimischen Händlern ein gutes Umfeld zu bieten.

Hermann E. Westphal, Fraktionsvorsitzender, 22.10.2015

Stellungnahme der FDP zu der Albers-Anzeige vom 17.10.15 über die Bad Segeberger Geschäftswelt

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Herr Albers hat mit seiner Anzeige, im Namen der Kaufleute und IK Handel Bad Segeberg, in unseren Augen recht und in den meisten Punkten die Lage der Innenstadtgeschäfte richtig beschrieben.

Hermann E. Westphal
Hermann E. Westphal
Wir Ortspolitiker diskutieren seit gut 18 Monaten über den Levo-Park und die Ideen wie es werden könnte und nicht werden soll.
Daher ist es wichtig, dass sich auch die Kaufmannschaft regt.

Für uns gibt es zwei ganz wichtige Aspekte, die uns von der Albers-Bestandsaufnahme unterscheidet und die wir deutlich benennen:

Als FDP-Ortspolitiker können wir nicht die schützende, alle Gefahren abwehrende Hand über die Bad Segeberger Geschäftswelt halten.

Und vor allem, wir können und werden nicht die Bürger von Bad Segeberg bevormunden, wo sie zu kaufen haben.

Abstimmen werden wir - wie bisher - nicht nach Sympathie oder "Nase", sondern nach den sachlichen Vorlagen und allen bisher bei uns eingetroffenen Informationen. Wir sind nach wie vor der Meinung, die Verhältnismäßigkeit soll gewahrt sein, dazu gehören handfeste Pläne auf den Tisch. Nicht nur -zig Ideen, wie und was sein könnte. Wir wollen auch weiterhin gut in Bad Segeberg leben und einkaufen, dazu gehört für uns auch im Vorwege der Planungen, mit offenen und ehrlichen Worten Stellung zu beziehen.

Dieter Gamm, 23.06.2015

Rückbau "Bergschlößchen"

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Dieter Gamm
Dieter Gamm
Sehr geehrte Frau Bürgervorsteherin,
sehr geehrte Damen und Herren,

es geht wieder einmal um das "Bergschlösschen", aber das Holzhaus auf dem Kalkberg mit dem Kurhaus zu vergleichen ist eine neue Variante.

Es gibt Dinge, die die Stadtverwaltung mit der Politik machen muss und es gibt Dinge, die man machen kann aber nicht machen muss.

Hermann E. Westphal, 03.02.2015

Strandbad Ihlsee

Stellungnahme in der Stadtvertretung

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Hermann E. Westphal
Hermann E. Westphal
„Grundsätzlich wollen wir das Strandbad erhalten“, so steht es in einem Brief an die Stadtvertreter. Das Ist schön gesagt, dann kommt meist ein ABER. So auch hier, das kommentiere ich nicht.

Hut ab vor dem ehrenamtlichen Engagement des Vereins, Hut ab auch für den vortrefflichen gelungenen anwaltlichen Vertragsentwurf. Damit kann ein Verein bestens leben, dies alles habe ich bereits im Sozial- und Hauptausschuss erzählt.

Radfahrer auf der Kurhausstraße?

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Hermann E. Westphal, 15. August 2014

Dem Artikel in der Segeberger Zeitung ist nichts hinzuzufügen

Radfahrer auf der Kurhausstraße?

Von Thorsten Beck | 13.08.2014 21:20 Uhr Segeberger Zeitung

Als „völlig abstrus“ und verspäteten April-Scherz hat die Bad Segeberger FDP kritisiert, dass das Radfahren auf der Fahrbahn der Kurhausstraße zukünftig ausdrücklich erlaubt werden soll.

Dass das Radfahren auf der Fahrbahn der Kurhausstraße offen beworben werden soll, findet die Bad Segeberger FDP „völlig abstrus“.

Vorstandswahlen 2014

Dieter Gamm bleibt Vorsitzender der FDP Bad Segeberg

In einer öffentlichen Mitgliederversammlung wurde der Vorstand des Ortsverbandes Bad Segeberg für zwei Jahre gewählt.


Auf dem Foto v.l.n.r.: Dieter Gamm - Ortsvorsitzender, Kirsten Grundmann - Schatzmeisterin, Wolfgang Schnabel - Mitglied des OV und Vorsitzender der Kreistagsfraktion, Hermann E. Westphal - Stellvertretender OV-Vorsitzender.

Damit sind die Weichen für eine weitere kontinuierlich sachliche Ortspolitik gestellt und beide FDP-Stadtvertreter stehen für eine solide gedeihliche Zusammenarbeit mit allen interessierten Bürgern bereit.

18. April 2014, Hermann E. Westphal

Flath - eine lästige Erbschaft?

Die Leserbriefe ebben ab und es scheint eine sachlichere Diskussion einzutreten, so ist mein Eindruck.
Die Stadt hat jahrzehntelang die Villa Flath inklusive der Ausstellungsräume finanziell unterstützt.
Es gab und gibt zwar einen Beirat mit Stadtvertretern und auch eine selbstständige Otto-Flath-Stiftung, nur, was im Endeffekt gemacht oder beschlossen wurde, ist mir nicht klar.
So weit ich informiert bin, gab und gibt es so gut wie keine Niederschriften über Sitzungen und Beschlüsse. Die Stadt hat ja gezahlt.

4. April 2014, Hermann E. Westphal

Fremdenverkehrsabgabe, Stand April 2014

Hermann E. Westphal
Hermann E. Westphal
Dieses Thema kocht immer wieder hoch. Alle Fraktionen haben jetzt eine Stellungnahme und ein Rechtsgutachten von „Wir für Segeberg e. V.“ erhalten. Die Stadtvertretung hat die Fremdenverkehrsabgabe mit überwältigender Mehrheit am 25.9.2012 mit 25 ja, 1 E, 3 Nein (FDP dagegen) beschlossen. Eine ganze (1/1) Stelle zum 1.1.2013 ist in der Kämmerei dafür geschaffen. Bei den ersten Abstimmungen war vom 1.1.2012 die Rede, nun also ab 2013. In mehreren öffentlichen Sitzungen und Versammlungen habe ich gegen diese für mich eigenartige Abgabe gesprochen und dagegen gestimmt. Es kam und kommt mir nicht darauf an, wie viel Geld der einzelne Gewerbetreibende im Jahr zahlen soll, sondern dass jeder, der erst einmal erfasst wurde, nicht "davon" kommt. Was ist, wenn nächstes Jahr wieder eine neue Richtlinie vom Land beschlossen wird? Die Umsatzzahlen der Gewerbetreibenden sind dann alle erfasst. Jedes Jahr aufs Neue werden die Gewerbetreibenden angeschrieben und die Umsatzzahlen angefordert, dann gerechnet und die Zahlungsbescheide werden erstellt und versendet, wohlgemerkt jedes Jahr! Bei vielen Gelegenheiten heißt es, die Stadt kann sonst keine Zuschüsse vom Land mehr erhalten, wenn nicht jede Möglichkeit zur Geldbeschaffung ausgenutzt wird. Für mich ein Totschlagargument. Die Beschlussfassung ist eindeutig und die Fremdenverkehrsabgabe ist beschlossen.

19.12.2013 Hermann E. Westphal

Haushalts-Sondersitzung am 17.12.2013

Diese Sondersitzung der Stadtvertretung war notwendig, um über den Haushalt zu beraten. Die Unterlagen sind einige Tage vor der letzten Stadtvertretersitzung durch die Verwaltung fertiggestellt. Um in den Fraktionen zu beraten, ist diese Sondersitzung notwendig geworden.

Es war übrigens die 10. (zehnte) Stadtvertretersitzung in diesem Jahr. Nach etlichen Diskussionen, Sparvorschlägen und Sperrvermerken ist der Haushaltsplan schließlich mit 14 Ja (2x FDP), 9 Nein, 3 Enthaltungen angenommen. Ich sprach von einem für mich übersichtliches Zahlenwerk des Haushaltsplans.


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Kommunalwahl 2013


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